AGB & Widerruf

§ 1       Geltungsbereich 

(1)       Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: Geschäftsbedingungen) regeln die Rechtsbeziehungen zwischen der chowa GmbH und deren Kunden und Kundinnen (gemeinsam im Folgenden als „Kunde“ bezeichnet) in Bezug auf die Lieferung von Waren, die Internet über die Website www.xbyx.de (im Folgenden die „Website“) der chowa GmbH präsentiert werden (im Folgenden: „Warenlieferungen“).

(2)       Soweit nicht schriftlich etwas Abweichendes vereinbart ist, gelten diese Geschäftsbedingungen ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bestimmungen des Kunden werden nicht anerkannt und deren Verwendung ausdrücklich widersprochen.

§ 2       Registrierung für ein Kundenkonto

(1)       Der Kunde kann sich auf der Website der chowa GmbH für ein Kundenkonto registrieren. Dies setzt voraus, dass er sich mit den dort geforderten personenbezogenen Daten anmeldet und sein Einverständnis mit der Geltung der vorliegenden Geschäftsbedingungen erklärt. Registrierungsberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Ein Anspruch auf Zulassung besteht nicht. Mit der Registrierung wählt der Kunde eine persönliche E-Mail und ein Passwort. Das Passwort ist vom Kunden geheim zu halten und darf Dritten nicht mitgeteilt werden.

(2)       Die Registrierung erfolgt für den Kunden kostenlos. Das Kundenkonto besteht solange, bis der Kunde es kündigt, was jederzeit möglich ist. Änderungen in Bezug auf seine im Konto gespeicherten Informationen können online über die auf der Website der chowa GmbH enthaltenen Anmeldeformulare eingegeben werden.

(3)       Um Waren zu bestellen ist kein Kundenkonto erforderlich. Eine Bestellung als Gast ist möglich.

§ 3       Warenpräsentation, Bestellungen und Vertragsschluss

(1)       Die Präsentation von Waren auf der Website stellt kein verbindliches Angebot der chowa GmbH an den Kunden über Warenlieferungen dar.

(2)       Verträge über Warenlieferungen zwischen dem Kunden und der chowa GmbH kommen durch Bestellung des Kunden über die in der Website enthaltenen Eingabemasken und daran schließende Annahme seitens der chowa GmbH zustande. Die Annahme erfolgt durch Erklärung per E-Mail der chowa GmbH an die vom Kunden im Rahmen seiner Registrierung angegebenen E-Mail-Adresse.

(3)       Die chowa GmbH wird dem Kunden unmittelbar nach Zugang seiner Bestellung eine Eingangsbestätigung zusenden. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme dar.

§ 4       Lieferbedingungen

(1)       Soweit mit dem Kunden nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, erfolgen sämtliche Lieferungen auf Kosten und Gefahr des Kunden. Die Gefahr geht mit der Übergabe an das von der chowa GmbH beauftragte Versandunternehmen auf den Kunden über. Die Versandkosten sind auf der Website mit den Preisen der jeweiligen Waren abrufbar und werden von der chowa GmbH auf der Rechnung für ihre Lieferungen gesondert aufgewiesen.

(2)       Von der chowa GmbH auf ihrer Website angegebene Liefertermine sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas Abweichendes bestimmt wurde. Die Einhaltung von Fristen für Lieferungen setzt den rechtzeitigen Eingang sämtlicher vom Kunden zu liefernder Angaben sowie die Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen und sonstigen Verpflichtungen des Kunden voraus. Werden diese Voraussetzungen nicht erfüllt, verlängert sich die Lieferfrist unbeschadet weitergehender Ansprüche der chowa GmbH angemessen.

§5        Preise und Zahlungsbedingungen

(1)       Die auf der Website ausgewiesenen Preise für Warenlieferungen verstehen sich als Endpreise mit Mehrwertsteuer und Transportkosten.

(2)       Der Kaufpreis für Warenlieferungen der chowa GmbH wird sofort mit Bestellannahme seitens der chowa GmbH fällig. Die Zahlung hat nach Wahl des Kunden per Bankeinzug, Paypal oder Kreditkarte zu erfolgen.

§ 6       Eigentumsvorbehalt

Die von der chowa GmbH an den Kunden gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher der chowa GmbH gegen den Kunden aus dem Verkauf der Waren zustehenden Ansprüche Eigentum der chowa GmbH.

§ 7       Mängelansprüche

(1)       Die chowa GmbH gibt keine Garantie für die Beschaffenheit der von ihr an den Kunden gelieferten Waren. Insbesondere haben die auf der Website wiedergegebene Produkt- oder Warenbeschreibungen nicht den Charakter einer Garantie.

(2)       Im Falle von Mängeln richten sich die Ansprüche des Kunden auf Nacherfüllung, Minderung und Rücktritt vom Vertrag nach den gesetzlichen Vorschriften. Schadensersatz kann nur unter den Voraussetzungen des nachstehenden § 8 verlangt werden.

§ 8       Haftungsbeschränkung

(1)       Vorbehaltlich der nachstehenden § 8 Abs. 2 und 3 sind Schadensersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund sowie seine Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendung der Höhe nach (a) bezüglich gelieferter schadensursächlicher Warn auf einen Betrag in Höhe des diesbezüglich vereinbarten Preises beschränkt und (b) im Übrigen ausgeschlossen.

(2)       Die Haftungsbeschränkung gem. § 8 Abs. 1 gilt nicht, sofern die Schadensursache auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung oder auf einer zumindest fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruht. Im Falle der fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung jedoch der Höhe nach auf einen typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3)       Die Haftungsbeschränkung gem. § 8 Abs. 1 gilt ferner nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder soweit die chowa GmbH einen Mangel arglistig verschwiegen oder ausnahmsweise eine Garantie übernommen hat.

§ 9       Widerrufsrecht 

(1)       Der Kunde hat das Recht, Kaufverträge über Warenlieferungen innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Zur Ausübung des Widerrufsrechts muss der Kunde der chowa GmbH mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. durch mit der Post versandten Brief, per Telefax oder per E-Mail) über seinen Entschluss den Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt es, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

(2)       Im Falle des wirksamen Widerrufs hat die chowa GmbH dem Kunden alle Zahlungen, die die chowa GmbH von dem Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von der Meier GmbH angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrages bei der chowa GmbH eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet die chowa GmbH dasselbe Zahlungsmittel, dass der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden dem Kunden wegen der Rücksendung Entgelte berechnet. Die chowa GmbH kann die Rückzahlung verweigern, bis sie die Waren wieder zurückerhaltenen hat oder bis die Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Ware zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

§ 10     Datenschutz

Die vom Kunden bereitgestellten personenbezogenen Daten werden von der chowa GmbH in der Regel zur Abwicklung der zwischen der chowa GmbH und dem Kunden abgeschlossenen Verträge über Warenlieferungen und in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des anwendbaren Datenschutzrechts verarbeitet. Genauere Informationen dazu erhält der Kunde in der Datenschutzerklärung.

§ 11     Schlussbestimmungen

(1)       Hat der Kunde in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand ist Berlin ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen dem Kunden und der chowa GmbH.

(2)       Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel.

(3)       Sollten einzelne oder mehrerer Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.

Stand: Oktober 2019

Anhang: Verbraucher Informationen bei Fernabsatz Verträgen über den Erwerb von Waren der chowa GmbH

Soweit Sie als ein Verbraucher auf unserer Website bestellen, also nicht im Rahmen Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln, weisen wir Sie auf Folgendes hin:

1. Die für den Vertragsschluss über die Website zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.

2. Die wesentlichen Eigenschaften, Beschaffenheit und sonstigen Merkmale der von der chowa GmbH angebotenen Waren können Sie den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen der Website entnehmen.

3. Die Präsentation von Waren auf der Website erfolgt ausschließlich zu Informationszwecken und stellt kein verbindliches Angebot über Warenlieferungen dar. Verträge über die Warenlieferungen zwischen Ihnen und der chowa GmbH kommen vielmehr erst durch die Bestellung Ihrerseits durch Klick auf den Button „Jetzt kaufen“ und die sich daran anschließende Annahmeerklärung seitens der chowa GmbH zu Stande. Die Annahmeerklärung erfolgt durch E-Mail der chowa GmbH an die von Ihnen im Rahmen Ihrer Registrierung angegebene Anschrift.

4. Etwaige Eingabefehler bei der Abgabe Ihrer Bestellungen können Sie jederzeit über die Eingabemasken der Website oder mit Hilfe einer Lösch- und Änderungsfunktion vor der Absendung Ihrer Bestellung korrigieren.

5. Die auf der Website ausgewiesenen Preise für Waren verstehen sich als Endpreise mit Mehrwertsteuer und Transportkosten.

6. Der Kaufpreis für Warenlieferungen der chowa GmbH wird sofort mit Bestellannahme seitens der chowa GmbH fällig. Die Zahlung kann nach Ihrer Wahl per Kreditkarte, Bankeinzug oder Paypal erfolgen.

7. Sie haben ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe:

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (chowa GmbH, Lobeckstr. 30 -35, 10969 Berlin, Deutschland) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite [Internet-Adresse einfügen] elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.“ Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. 

Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Der Widerruf ist zu richten an

chowa GmbH, Lobeckstr. 30 -35, 10969 Berlin, Deutschland
Sollten Sie Fragen zu Ihrem Widerrufsrecht und/oder zu unseren Angeboten haben, können Sie sich an unseren Kundendienst unter der Rufnummer: +49 30 97883015 und per E-Mail an folgende Anschrift wenden: hello@xbyx.com.Sie können, müssen aber nicht, hierzu das folgende Formular verwenden:

Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An: chowa GmbH, Lobeckstr. 30 -35, 10969 Berlin, Deutschland, E-Mail: hello@xbyx.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) /die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):  

–      Bestellt am (*)/erhalten am (*):  

–      Name des/der Verbraucher(s):

–      Anschrift des/der Verbraucher(s):

–      Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

–      Datum

 (*) Unzutreffendes streichen.

Das Recht auf Widerruf des Vertrags besteht unabhängig von Ihren Ansprüchen auf Gewährleistung, sofern die Ware Mängel aufweisen sollte.

8. Im Falle des Kaufs einer Sache haben Sie die gesetzlichen Mängelhaftungsansprüche. Sofern ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Im Übrigen verweisen wir auf unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

9. Der Vertragstext und diese Informationen werden nur in ihrer jeweils aktuellen Fassung auf unserer Website vorgehalten. Soweit Sie an einer dauerhaften Aufbewahrung interessiert sind, bewahren Sie den Vertragstext bitte selbst auf.

10. Unsere Unternehmensdaten: chowa GmbH, Lobeckstr. 30 -35, 10969 Berlin, Deutschland, vertreten durch die Geschäftsführerinnen Peggy Reichelt, Monique Leonhardt, registriert beim Amtsgericht Charlottenburg (Berlin) HRB 204744 B, USt.-ID: DE324901470.